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Event report

"Europas größte Herausforderungen"(Facing Europe’s Major Challenges) waren Thema einer im Rahmen des Europäischen Forum Alpbach organisierten Paneldiskussion, an der neben Europaministerin Karoline Edtstadler die ungarische Justizministerin Judit Varga, die Vizepräsidentin des Europäischen Forum Alpbach, Florence Gaub, sowie der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Margaritis Schinas, teilnahmen. Einig war man sich mit Blick auf die Covid-19-Krise darüber, dass die Errichtung des EU-Aufbauplans im Juli 2020 mit seiner „historische“ Summe bewiesen habe, dass die EU gerade in Krisenzeiten die Fähigkeit zur schnellen Lösungsfindung besäße. Einige Themen wie der Klimawandel, Migration oder Fragen des stagnierenden EU-Erweiterungsprozesses bedürften allerdings weiterhin einer intensiven gemeinsamen Behandlung.

Am selben Tag haben sich mehrere EU-Mitgliedstaaten auf Initiative Österreichs mittels Unterzeichnung der nach dem Tiroler Bergdorf benannten "Alpbach-Deklaration" zum Dialog und zur breiten Teilnahme an der EU-Zukunftskonferenz geeinigt. Das Dokument wurde von Europaministerin Karoline Edtstadler, der ungarischen Justizministerin Judit Varga, dem irischen Europaminister Thomas Byrne und dem Stellvertretenden Außenminister für europäische Angelegenheiten aus Griechenland, Miltiadis Varvitsiotis, unterzeichnet. Anwesend waren zudem Dubravka Šuica, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und als Kommissarin zuständig für Demokratie und Demographie und die EU-Zukunftskonferenz, sowie Margaritis Schinas, Vizepräsident der Europäischen Kommission und als Kommissar für die Förderung unserer europäischen Lebensweise zuständig für Migration, Gleichheit und Diversität.

Die "Alpbach-Deklaration" betont die Wichtigkeit der EU-Zukunftskonferenz, aber auch die Absicht, zentrale Herausforderungen wie den Klimawandel, Migration, Terrorismus und die Auswirkungen von Covid-19 gemeinsam bewältigen zu wollen. Unterzeichnet wurde die Erklärung mittlerweile auch vom zypriotischen Außenminister Nikos Christodoulides und vom tschechischen Außenminister Jakub Kulhánek – damit bekennen sich mit Stand 10. Oktober 2021 bereits sieben EU-Mitgliedstaaten zum Inhalt der Deklaration.