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Mehrheitsentscheidungen in der Außenpolitik

Harm Adam

20/04/2021 22:55 3 comments

Bislang hindern Minderheiten effektives Handeln in der Außen- und Verteidungungspolitik. Das muss überwunden werden.

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Am 8. November 2019 sprach Ursula von der Leyen in ihrer ersten Grundsatzrede davon, dass die EU auch „die Sprache der Macht“ lernen müsse und erklärte den Anspruch, dass die EU-Kommission unter ihrer Leitung eine geopolitische sein sollte. Schon einige Zeit fordern Politiker, Beobachter und Staaten die EU auf, ihr außenpolitisches Profil zu schärfen und mit einer Stimme zu sprechen, um ihr volles Potential auszuschöpfen und Werte der Demokratie, Menschenrechte, Multilateralismus in der Weltgemeinschaft vehement zu verteidigen und zu fördern. Doch was bedeutet dieser geopolitische Anspruch, wie kann er erfüllt werden? Ein Hoher Vertreter der Europäischen EU, der vom russischen Außenminister während eines Besuches vorgeführt wird und nicht bemerkt, dass hinter seinem Rücken EU-Diplomaten des Landes verwiesen werden. Eine EU-Kommissionschefin, die sich vom türkischen Ministerpräsidenten abseits aufs Sofa platzieren lässt. Diese Zwischenfälle lassen an der außenpolitischen Kompetenz der EU zweifeln. Auf der anderen Seite ist die EU durch außenpolitische Instrumente wie Wirtschaftssanktionen ein Schwergewicht und könnte durchaus die „Sprache der Macht“ wirken lassen. Wo steht die EU in Außen- und Sicherheitspolitik? Wie kann EU-Geopolitik ein friedenspolitisches Projekt sein und wie können die Werte der EU mit einer geopolitischen Agenda nach außen hin vertreten werden?